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Tagesarchive: 18. Oktober 2017

Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen häufig durchbrochen – Ryanair bricht Nachtruhe überdurchschnittlich oft

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Das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen wird ausgesprochen häufig durchbrochen, vor allem nach 23.00 Uhr landet regelmäßig eine ganze Anzahl von Flugzeugen. Das stellte nun der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Hessen heraus. Demnach gab es am Frankfurter Flughafen im September 2017 insgesamt 105 Landungen nach 23.00 Uhr – und dabei fiel vor allem ein Ruhestörer besonders auf: Der irische Billigflieger Ryanair landete in 38 Fällen verspätet, damit bricht Ryanair die Nachtruhe am häufigsten. Der BUND kritisiert, Ryanair nehme das Nachtflugverbot offenbar nicht ernst, Kritiker der Billigflieger und Fluglärmgegner sind alarmiert. Das Hessische Verkehrsministerium will die Fälle nun genau prüfen, der Verdacht: Ryanair umgeht das Nachtflugverbot systematisch.

Ryanair-Flieger durchbrechen überproportional häufig das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen. – Foto: gik

Die Stadt Neu-Isenburg hatte die Aufstellung der verspäteten Landeanflüge des vergangenen Monats ausgewertet und dabei festgestellt: Mehr als ein Drittel der Verspätungen gingen auf das Konto der Fluglinie Ryanair.  Das absolute Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr morgens darf aber nur in streng begrenzten Ausnahmefällen gebrochen werden – etwa bei schlechtem Wetter oder in Krisensituationen. Nicht genehmigungsfähig sind Verspätungen, die sich etwa aus einem zu engen Flugplan ergeben – und genau das argwöhnen nun die Kritiker im Fall der irischen Fluglinie: „Wer so häufig zu spät kommt wie Ryanair, nimmt das Nachtflugverbot offensichtlich nicht ernst“, kritisierte Thomas Norgall vom BUND.

Bei den Verspätungen falle nämlich auf, dass allein 14 der verspäteten Ankünfte auf die Startflughäfen Glasgow und Palma de Mallorca entfielen, auch aus Stansted seien elf verspätete Flüge gekommen. „Angesichts der kurzen Flugzeiten von diesen Flughäfen ist das nicht akzeptabel“, kritisierte Norgall: „Wenn die Ryanairflieger früher starten würden, kämen sie auch vor 23.00 Uhr in Frankfurt an.“ Die Ausnahmeregelung werde über Gebühr in Anspruch genommen, die Praxis müsse deshalb überdacht werden. „Wer rücksichtslos ständig nach 23.00 Uhr landet, der sollte keine Landeerlaubnis erhalten und auf andere Flughäfen verwiesen werden“, forderte der BUND. Die Anwohner um den Frankfurter Flughafen bräuchten  „nicht weniger, sondern mehr Nachtruhe“, Ryanair „bestätigt seinen schlechten Ruf“, betonte Norgall.

Nach 23.00 Uhr sind keine regulären Starts oder Landungen in Frankfurt erlaubt – eigentlich. Das Nachtflugverbot hat Lücken. – Foto: gik

Der irische Billigflieger bietet seit März 2017 Flüge vom Frankfurter Flughafen an, nachdem der Flughafen-Betreiber Fraport seine Entgeltstrukturen so geändert hatte, dass vor allem neue Airlines massiv von Rabatten profitieren. Damit holte die Fraport erstmals Billigfluglinien nach Rhein-Main – sehr zum Ärger der Lufthansa, die in Frankfurt ihren Heimathafen hat. Fluglärmgegner befürchteten schon damals, die Billigflieger würden zu mehr Fluglärm gerade in den Nachtrandstunden führen, das scheint sich nun zu bestätigen.

„Es liegt der Verdacht nahe, dass die Landungen nach 23.00 Uhr keine Ausnahmen sind, sondern eine geplante Normalität“, kritisierte der Flughafenexperte der SPD Hessen, Marius Weiß, eine Überraschung sei das nicht: „Es ist bekannt, dass die Umläufe bei den Low-Cost-Carriern extrem knapp getaktet sind und dass solche knappen Taktungen zwangsläufig dazu führen, dass Flüge verspätet abheben und landen.“ Ryanair-Flüge, die planmäßig um 22.45 Uhr landen sollten, träfen regelmäßig erst nach 23.00 Uhr in Frankfurt ein, das sei „im System der Billigfliegerei die Normalität, nicht die Ausnahme.“ Weiß kritisierte, genau das aber hätte der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) aber wissen müssen, „als er Ryanair an den Flughafen Frankfurt gelockt hat.“

Al-Wazir hatte die neue Tarifstruktur des Frankfurter Flughafens im Dezember 2016 genehmigt, damit war der Weg für die Ansiedlung der Billigflieger frei. „Jetzt steht ausgerechnet der grüne Minister Al-Wazir da wie der traurige Zauberlehrling, der die Geister, die er rief, nicht mehr zähmen kann“, kritisierte Weiß. Der Minister habe aber die Aufgabe, das Nachtflugverbot und das Recht auf Nachtruhe durchzusetzen. Auch die hessische Linke forderte, der Verkehrsminister dürfe sich „nicht länger auf der Nase herumtanzen“ lassen. „Es darf nicht geduldet werden, wenn das bewusste Übertreten von Gesetzen und Regelungen zum Schutz von Menschen und Natur zum Geschäftsmodell gemacht wird“, sagte Linksfraktionschefin Janine Wissler. Sollte Ryanair tatsächlich das Nachtflugverbot systematisch ignorieren, dürften die Flieger keine Landeerlaubnis mehr erhalten.

Flieger am Abendhimmel über Frankfurt. – Foto: gik

Das Verkehrsministerium kündigte unterdessen an, die verspäteten Landungen sehr genau prüfen zu wollen. „Dass mehr als ein Drittel der Landungen nach 23.00 Uhr in einem Monat auf das Konto einer Fluglinie gehen legt den Verdacht nahe, dass Ryanair sich bei der Flugplanung nicht an die Regeln hält“, sagte sogar der Flughafenexperte der hessischen Grünen, Frank Kaufmann. Wer seinen Flugplan so aufstelle, „dass die Regeln zum Schutz vor nächtlichem Lärm gar nicht eingehalten werden können, handelt unverantwortlich und schadet damit der Luftverkehrswirtschaft insgesamt“, kritisierte Kaufmann und warnte, Ryanair solle „sich davor hüten, seine rücksichtlose Geschäftsstrategie auch noch zu Lasten der Anwohner des Frankfurter Flughafens weiter zu eskalieren.“

Das Nachtflugverbot gehöre nämlich zu den Bedingungen, unter denen der Ausbau des Frankfurter Flughafens genehmigt worden sei. „Wer daran rüttelt, stellt den gesamten Planfeststellungsbeschluss in Frage und damit die Grundlage des Betriebs des Flughafens“, warnte Kaufmann. Der Grünen-Politiker, der bei der Fraport im Aufsichtsrat sitzt, mahnte aber auch den Flughafenbetreiber selbst, Belastungen der Nachtruhe durch verspäteten Flugverkehr zu unterbinden: „Man kann nicht eine Airline mit Rabatten anlocken, dann aber die Folgen ignorieren wollen“, betonte Kaufmann.

Update Reaktion Ryanair: Am Freitag erreichte uns eine Reaktion der Fluglinie Ryanair, die wir natürlich gerne weitergeben. „Die Behauptungen sind falsch“, betont Robin Kiely, Chef der Kommunikation bei Ryanair: „Einige der Flüge nach Frankfurt am Main litten unter geringfügigen Verspätungen aufgrund von Vorfällen wie Streiks bei der französischen und spanischen Flugverkehrskontrolle.“ Ryanair sei sich über das Nachtflugverbot ab 23.00 Uhr am Frankfurter Flughafen „bewusst“, man arbeite derzeit „gemeinsam mit dem Flughafen daran, dieses Nachtflugverbot einhalten zu können.“

Info& auf Mainz&: Mehr über Ryanair, die Billigflieger in Frankfurt und die Kritik an der Strategie der Fraport lest Ihr in diesem Mainz&-Artikel.
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Universitätsmedizin Mainz tief in roten Zahlen: Minus von 26,1 Millionen Euro – Personal, Rückstellungen, Strukturdefizite

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Die Universitätsmedizin Mainz steckt tief in Finanzproblemen: 2016 machte das einzige Uniklinikum von Rheinland-Pfalz ein Minus von 26,1 Millionen Euro, im Vorjahr waren es noch 6,2 Millionen Euro Minus gewesen. Die Gründe sind offenbar vielfältig: Höhere Instandhaltungskosten als erwartet, gestiegene Personalkosten, teure Spezialbehandlungen sowie Rückstellungen wegen Streitigkeiten über Abrechnungen schlugen negativ zu Buche. Auch von „systembedingten Defiziten in der Notfallversorgung und in den Hochschulambulanzen“ sowie Zinsen für laufende Betriebsmittelkredite nannte das Klinikum bei der Vorstellung seiner Jahresbilanz. Damit steckt die Universitätsmedizin tiefer in den roten Zahlen als je zuvor – kein gutes Zeichen.

Spitzenmedizin in der Mainzer Universitätsklinik – das Klinikum rutschte 2016 aber tief in die roten Zahlen. – Foto: Unimedizin Mainz

Und dabei war man 2016 noch voller Optimismus gewesen: Von einem sinkenden Defizit war die Rede gewesen, von Investitionen in neue Forschungszentren und eine verstärkte Konzentration auf Hochleistungsmedizin, die mehr Einnahmen bringen sollte. Von einem Strategiekonzept und einem Bau-Masterplan schwärmte Wissenschafts-Staatssekretär und Aufsichtsratschef Salvatore Barbaro vor einem Jahr – in diesem Jahr äußerte sich der Chef aus der Landesregierung deutlich schmallippiger: Barbaro sprach in der verbreiteten Pressemitteilung lediglich von „einer Reihe von Maßnahmen“, die in Mainz gegen das Defizit ergriffen werden sollten – welche genau, darüber schwieg sich die Pressemitteilung aus.

Stattdessen forderte Barbaro mehr Engagement vom Bund: Die Universitätsmedizin müsse als Einrichtung der Maximalversorgung viele Funktionen eines Stadtkrankenhauses übernehmen, jedoch mit dem Aufwand eines Maximalversorgers im Rücken. Die dadurch entstehenden Kosten würden aus der Krankenversorgung nicht gedeckt, sagte Barbaro, das Land könne für dieses Defizit aber nicht aufkommen – gefragt seien „gesundheitspolitische Weichenstellungen“ in Berlin. Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) wiederum verwies auf das Investitionspaket des Landes, mit dem die Universitätsmedizin unterstützt werde.

Die Uniklinik selbst spricht von „Sondereffekten“, die das massive Defizit ausgelöst hätten – und das, obwohl mehr Patienten denn je zuvor behandelt wurden. Die Zahl der stationären Patienten stieg demnach 2016 auf 68.090, im Jahr zuvor waren es noch 65.361 gewesen. Dazu wurden in den Hochschulambulanzen im vergangenen Jahr 94.311 Patienten versorgt, eine deutliche Steigerung gegenüber den rund 88.727 Patienten im Jahr 2015. Nach wie vor wurden davon nur 83.000 Fälle durch die gesetzlichen Krankenkassen finanziert – ein Grund für das anhaltende Minus. Dazu kam, dass die Klinik weiter steigenden Zuspruch durch ambulante Patienten mit besonders schweren und komplexen sowie seltenen Erkrankungen hat. Die Abrechnung verschiedener hochspezialisierter Leistungen oder seltener Erkrankungen stieg so von 25.640 ambulanten Fällen in 2015 auf 27.460 Fälle in 2016 an.

So stiegen denn auch die Erlöse des Klinikums aus Krankenhausleistungen weiter an: Von 374 Millionen Euro in 2015 auf rund 390 Millionen Euro in 2016, das entsprach einer Steigerung um 4,3 Prozent. Der Case-Mix-Index, ein Maß für den Schweregrad der erfolgten Behandlungen, sei mit 1,46 nahezu unverändert  geblieben (2015: 1,47). Doch die gestiegene Zahl der Patienten machte auch Neueinstellungen beim Personal nötig, so wurden 2016 im Durchschnitt 82 Vollkräfte mehr beschäftigt als im Jahr zuvor – vornehmlich im patientennahen Bereich. Waren 2015 noch 5.566 Vollkräfte im Einsatz, so stieg ihre Zahl in 2016 auf 5.648 Vollkräfte. Die Zahl der Mitarbeiter lag damit in 2016 im Jahresschnitt bei 7.801 zu 7.674 in 2015.

Lange Gesichter bei der Bilanzpressekonferenz der Unimedizin Mainz am Dienstag: Vorstandsvorsitzender Norbert Pfeiffer (links) und Aufsichtsratschef Salvatore Barbaro (rechts). – Foto: Peter Pulkowski, Unimedizin

In der Folge stiegen die Personalkosten der Universitätsmedizin deutlich an, auch weil Tarifsteigerungen höhere Gehälter nach sich zogen. Auch mussten für neue Gebäude mehr Reinigungskräfte engagiert werden. Wer hier Kosten sparen will kann einfach Online nach Dienstleistern suchen. In den Suchmaschinen kann beispielsweise einfach „Gebäudereinigung Mainz“ oder „Gebäudereinigung Hamburg“ eingegeben werden und schon findet man passende Unternehmen.  Doch auch andere Posten schlugen  negativ zu Buche: Bei den Instandhaltungen hätten sich unvorhersehbare Mehrausgaben in Höhe von 1,7 Millionen Euro ergeben, heißt es in der Bilanz weiter. Im Rahmen einer Schwerpunktprüfung seien „langjährige Forderungen und Verbindlichkeiten korrigiert“ worden, das habe zu einem Fehlbetrag von rund fünf Millionen Euro geführt. Zudem musste die Universitätsmedizin eine Rücklage von acht Millionen Euro bilden, weil man sich mit einem langjährigen Kooperationspartner sowie mit einigen Kostenträgern über die Vergütung streitet – es drohen Rückforderungen.

Dazu brachen der Unimedizin Drittmittelgelder weg: 2016 warb die Universitätsmedizin Drittmittel in Höhe von etwa 45,8 Millionen Euro ein, das war aber ein Rückgang von 4,8 Millionen Euro gegenüber 2015. Und allein die Zinsbelastung für laufende Betriebsmittelkredite beträgt etwa 450.000 Euro – eine Folge des bereits seit Jahren andauernden Defizits der Klinik. Die speisen sich vor allem auch aus „systembedingten Defiziten in der Notfallversorgung und in den Hochschulambulanzen“, heißt es weiter: So sei alleine die internistische Notaufnahme im vergangenen Jahr mit 3,4 Millionen Euro defizitär gewesen, bei den Hochschulambulanzen seien es eine Million Euro Minus – der Grund: nicht ausreichende Fallvergütungen. Aus den tatsächlich anfallenden Kosten entstehe eine weitere Belastung von mehreren Millionen Euro – gerade bei den besonders aufwendigen und teuren Behandlungen könne es zu einer geschätzten Unterdeckung von bis zu 100.000 Euro pro Patient kommen

Die Mainzer Uniklinik ist ein Großbetrieb aus 60 verschiedenen Kliniken. – Fotos: Jahresbericht Universitätsmedizin 2015

„Wir waren im Jahr 2016 mit einer ganzen Reihe von Herausforderungen konfrontiert, die sich negativ in unserem Jahresergebnis niedergeschlagen haben“, räumte denn auch der Medizinische Vorstand Norbert Pfeiffer ein. Im Rahmen der neuen strategischen Ausrichtung erarbeite man derzeit einen Maßnahmenkatalog, um Projekte „zu priorisieren und anzustoßen.“ So solle etwa das Problem der über das Gelände verteilten Notaufnahmen mit einem neuen Zentralgebäude gelöst werden. Als Beispiel für ein gelungenes Umsteuern nannte Pfeiffer die ambulante Medizin: Mit dem neuen Sozialpädiatrischen Zentrum sei es nun möglich, ambulante Patientenfälle in der Kinder- und Jugendmedizin auf einer angemessen Grundlage abzurechnen und somit die Erlöse in diesem Bereich zu steigern.

Die finanzielle Lage bleibe angespannt, man werde das Defizit nun „Stück für Stück abarbeiten“, sagte auch Elke Frank, Kaufmännischer Vorstand der Universitätsmedizin Mainz. Die Uniklinik bringe gerade „zahlreiche Maßnahmen auf den Weg, um unsere Erlöse weiter zu steigern und die Kosteneffizienz zu erhöhen“, das werde schrittweise über mehrere Jahre geschehen. „Wir haben nicht die eine große Stellschraube, an der wir drehen können“, sagte Frank.

2016 habe es aber auch zahlreiche Erfolge gegeben, betonte die Unimedizin zudem: In der Onkologie gelang die Auszeichnung als Onkologisches Spitzenzentrum, ein hochmoderner Neubau für die Rhythmologie wurde bezogen, und es gelang die erste Kunstherz-Implantation in Mainz. Das Herzzentrum Mainz wurde gegründet, die Rudolf Frey Lernklinik eröffnet und in den Neurowissenschaften ein neuer Sonderforschungsbereich zur Resilienz eingeworben. Für Projekte zu neuen Versorgungsformen in den Bereichen Orthopädie, Rheumatologie, Lebererkrankungen und Arzneimittelsicherheit bei Kindern fließen zudem künftig zehn Millionen Euro der bundesweit 225 Millionen Euro Fördergelder nach Mainz. Besonders stolz ist man auf ein weiteres Großereignis: Der Tag der offenen Tür am 3. Juli 2017 lockte mehrere tausend interessierte Besucher an.

Info& auf Mainz&: Zum Vergleich: Unseren Bericht vom Jahresergebnis 2015 findet Ihr hier bei Mainz&. Die Jahresberichte der Universitätsmedizin Mainz aus den Vorjahren findet Ihr hier im Internet, die Startseite des Klinikums findet Ihr genau hier.

 

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