20. April 2024
5 C
Mainz

Rathaus & andere Skandale

Politik aus Mainz und Umgebung: Nachrichten, Reportagen, ausführliche Berichte aus dem Stadtrat und dem Rathaus, von Wahlen, Terminen und Pressekonferenzen.

Stadt Mainz erlaubt Zelte und Pavillons für Gastronomie im Winter – und Heizpilze

0
Regen, Kälte, Uselwetter - der Herbst hat sehr plötzlich mit ungemütlichem Wetter zugeschlagen. Das aber nährt die Ängste vieler Gastronomen: Bisher haben Restaurants und Cafés in Mainz die Sommermonate nach dem plötzlichen Corona-Lockdown halbwegs gut überstanden, zu verdanken war das vor allem den üppigen Außenflächen. Nun aber geht die Angst um: kommen die Gäste im Winter auch noch, wenn...

Videos der Mainzer Polizei belegen harten Pfeffersprayeinsatz am Ingelheimer Kreisel – Gruppe Autonomer provozierte

0
Vergangenen Mittwoch zeigte die Mainzer Polizei ein Video im Innenausschuss des Mainzer Landtags zur Aufklärung des umstrittenen Polizeieinsatzes vom 15. August - hinter verschlossenen Türen. Am Freitag macht die Mainzer Polizei das Video dann doch einzelnen Pressevertretern zugänglich - sie belegen, wie gewaltbereite Demonstranten Polizeiketten durchbrechen, sie zweigen aber auch den harten Pfefferspray-Einsatz von Polizeibeamten gegen eingekesselte Demonstrierende. Mehrere...

Bistum Mainz will vier Schulen in Mainz schließen – Protest formiert sich zu Martinusschule Gonsenheim

0
Paukenschlag in der Mainzer Schullandschaft: Das Bistum Mainz will vier seiner Schulen in Mainz abgeben oder auflösen, das kündigte das Bistum völlig überraschend am Mittwoch an. Bischof Peter Kohlgraf sprach von "schmerzhaften Einschnitten" und begründete die Entscheidung mit "sinkenden finanziellen Möglichkeiten" des Bistums. Das Bistum müsse bis 2030 pro Jahr mehr als 50 Millionen Euro einsparen, 15 Millionen davon...

Polizeieinsatz Ingelheim: Mainzer Polizei sieht keine Versäumnisse – Ermittlungen gegen 20 Demonstranten

0
Sechs Wochen nach dem umstrittenen Polizeieinsatz in Ingelheim hat die Mainzer Polizei nun im Innenausschuss des Landtags ihren Abschlussbericht vorgestellt. Fehler in der Einsatzstrategie oder der Einsatztaktik habe man dabei nicht ausgemacht, sagte der Mainzer Polizeipräsident Rainer Hamm. Die Vorwürfe wegen unverhältnismäßiger Gewalt und Einsatz von Pfefferspray seien durch die inzwischen vorliegenden umfangreichen Auswertungen "ganz wesentlich entkräftet" worden. Die...

„Wohnsitzlos in Mainz“ gewinnt mit TakeCare-Gutscheinen für Obis Deutschen Nachbarschaftspreises 2020

0
Großartige Nachricht am Mittwoch: Der Verein "Wohnsitzlos in Mainz" hat den Deutschen Nachbarschaftspreis 2020 im Bundesland Rheinland-Pfalz gewonnen! Der Verein, der sich seit Jahren für die Betreuung und Integration Obdachloser in Mainz engagiert, gewann den renommierten Preis für seine Hilfe in Coronazeiten: Bei den TakeCare-Gutscheinen kauft der Verein mit Spendengeldern bei lokalen Gastronomiebetrieben Gutscheine für eine warme Mahlzeit und...

Corona-App entfaltet bisher kaum Wirkung: Kaum Warnungen, keine Hilfe bei Nachverfolgung

0
Vergangene Woche war es so weit: Die Corona-Warn-App feierte 100 Tage Existenz. Die Bundesregierung jubelte prompt, die App sei nachgefragt, sie funktioniere und sie helfe bei der Nachverfolgung der Infektionsketten - die App also eine Erfolgsgeschichte? "Wir haben noch nicht erlebt, dass die App gewarnt hat", sagte hingegen Ernst-Dieter Lichtenberg, Leiter des Gesundheitsamtes Bad Kreuznach im Gespräch mit Mainz&...

Mainzer CDU fordert „verlässliche, ehrliche Zahlen“ zur Rathaussanierung: „Größenwahnsinnig“, „Freibrief“

0
Nach der Entscheidung ist vor der Debatte: Zwei Tage nach der Stadtratssitzung vergangene Woche kritisierte die CDU-Opposition das Votum der Ampel-Fraktionen für den neuen Sanierungsplan für das Rathaus scharf. "Das war am Mittwoch ein Freibrief", sagte die Mainzer CDU-Chefin Sabine Flegel im Gespräch mit Mainz&: "Wir sind entsetzt, dass die politischen Akteure das den Mainzern so zumuten wollen." Die...

Warnstreik am Dienstag: Keine Bahnen, kaum Busse, auch Kitas in Mainz bestreikt – ESWE Wiesbaden betroffen

0
Am Dienstag wird es zu massiven Einschränkungen bei Bussen und Bahnen, aber wohl auch bei den Kitas in Mainz kommen: Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di macht ihre Drohung war und rief für Dienstag zu einem bundesweiten Warnstreik auf. In Mainz sind vor allem die Mainzer Mobilität sowie die Stadtwerke betroffen, aber auch die Stadt Mainz selbst - mit Dienstleistungen und Kitas....

Neuer Kostenplan für Rathaussanierung beschlossen – Ampel will jetzt aber auch Bürgerdach und Bürgerforum

0
Der Mainzer Stadtrat hat am Mittwochabend den neuen Kostenplan für die Rathaussanierung beschlossen - mit den Stimmen von Grünen, SPD, FDP und ÖDP, lediglich CDU und AfD stimmten dagegen. Das Gremium nahm die Vorlage von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) an und segnete damit sowohl die Kostensteigerung auf 97,4 Millionen Euro ab, als auch den Verzicht auf Neuerungen wie Bürgerdach...

E I L — Verwaltungsgericht Mainz gibt Fridays for Future Recht: Beschränkung der Demoauflagen unwirksam

0
Die Umweltbewegung Fridays for Future darf am Freitag nun doch mit 1000 Teilnehmern durch die Mainzer Innenstadt ziehen. Das Verwaltungsgericht Mainz gab am Abend einem Eilantrag gegen die Demonstrationsauflagen der Stadt Mainz Recht. Die Auflage sei rechtswidrig, die Stadt habe nicht hinreichend dargelegt, wieso eine Teilnehmerzahl von 1000 Personen vollständig unvertretbar wäre, zumal die Organisatoren ein "weitgehend überzeugendes Hygienekonzept"...
Mainz
Bedeckt
5 ° C
6.4 °
4.1 °
88 %
4.1kmh
100 %
Sa
10 °
So
8 °
Mo
9 °
Di
11 °
Mi
10 °

Mainz& unterstützen

- Werbung -
Mainz& unterstützen