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22. Mai 2019
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Sitte: Werde neues Verfahren zum Weihnachtsmarkt starten

Der Mainzer Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte (FDP) muss in Sachen Weihnachtsmarkt ganz schön Hiebe einstecken - am Donnerstag erklärte er gegenüber Mainz& seine Sicht auf die schief gelaufene Neuausschreibung der Stände auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt. Das Verwaltungsgericht Mainz hatte am Mittwoch das Verfahren als rechtswidrig gekippt. "Das hat mich auch gewundert", sagte Sitte im Gespräch mit Mainz& und betonte: Es...

„Unnötige Blamage“ – Reaktionen auf Weihnachtsmarkt-Pleite – Eine Analyse

Kaum hatte das Verwaltungsgericht per Eilentscheidung das Auschreibeverfahren zum Weihnachtsmarkt gekippt, hagelte es auch gleich Reaktionen, na gut, hageln ist zu viel gesagt ;-) Zu Wort meldeten sich nämlich direkt SPD und Grüne, beide stinksauer. Die SPD sprach von "nicht nachvollziehbaren handwerklichen Fehlern", die Grünen sogar von einer "unnötigen Blamage." Und beide hauten gemeinsam auf einen ein: Wirtschaftsdezernent Christopher...

Verwaltungsgericht kippt Verfahren für den Weihnachtsmarkt

Das ist eine echte Klatsche für die Stadt Mainz: Das Mainzer Verwaltungsgericht hat am Mittwoch das neue Auswahlverfahren für den Mainzer Weihnachtsmarkt gekippt! Das Auswahlverfahren der Stadt sei "rechtswidrig, indem es gegen das Gebot einer fairen und transparenten Verfahrensgestaltung verstößt", urteilte das Gericht - und untersagte der Stadt auch gleich, den erfolgreichen Bewerbern die endgültigen Zulassungsbescheide zuzuschicken. Damit bestätigte das...

Weihnachtsmarkt: Sitte setzt auf Klärung durch Gericht

Kaum haben wir von Mainz& geschrieben, dass wir noch keine Reaktion von Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte (FDP) in Sachen Weihnachtsmarkt haben - da kommt prompt eine Reaktion des Dezernenten. Und darin setzt Sitte doch tatsächlich seine Hoffnungen auf die Klage gegen die Neuvergabe der Weihnachtsmarktstände: "Ich begrüße es ausdrücklich, dass ein einstweiliger Rechtsschutzantrag  eingereicht wurde", schreibt Sitte, "denn mit der...

Weihnachtsmarkt: Ohrfeige für Vergabeverfahren der Stadt

Dass Weingut der Stadt Mainz hat ja am Mittwoch Klage gegen das neue Auswahlverfahren der Stadt in Sachen Weihnachtsmarkt eingereicht - schlimm genug, sollte man meinen. Was allerdings in der Begründung der Klage steht, lässt sich nicht anders als eine schallende Ohrfeige für die Verwaltung werten: Laut Anwaltschrift war das Vergabeverfahren rechtlich fragwürdig, die Punktevergabe in Teilen willkürlich, und...

Weingut der Stadt Mainz klagt wegen Weihnachtsmarkt

Jetzt ist es so weit: Der Streit um die Vergabe der Stände auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt geht vor Gericht. "Unsere Klage ist heute morgen ans Verwaltungsgericht Mainz gegangen", sagte Seniorchef Hans Willi Fleischer am Mittwoch Mainz&, und fügte hinzu: "Wir drängen auf Eilentscheidung." Die Stadt wolle zum 31.7. verbindliche Zusagen erteilen, das müsse mit einer einstweiligen Verfügung gestoppt werden....

Weihnachtsmarkt: Weingut der Stadt Mainz droht mit Klage

Im Streit um die Neuvergabe der Stände auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt kriegt die Stadtspitze die Kuh nicht vom Eis. Statt Einigung steht jetzt sogar der Gang vor Gericht im Raum. "Wenn sich bis Mittwochmorgen nichts getan hat, dann geht's rund", sagte Hans Willi Fleischer,  Seniorchef des Weinguts der Stadt Mainz am Freitag Mainz&. Er sei es Leid, von den...

Hartmann gibt Drogenkonsum in kleinen Mengen zu

Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann hat den Besitz und den Konsum der Modedroge Crystal Meth zugegeben. Hartmann habe "im Herbst 2013 in geringer eigenverbrauchsüblicher Menge das nach dem Betäubungsmittelgesetz verbotene Methamphetamin erworben und konsumiert", ließ Hartmann am Mittwoch über seinen Anwalt mitteilen. Hartmann habe nach etwa einem Monat "den gelegentlichen Konsum" der Droge endgültig wieder beendet. Eine Abhängigkeit habe er nicht...

Hartmann: Mainz geschockt über Drogenvorwürfe

"Hartmann? Drogen?? Nie im Leben!" So oder ähnlich hört man das in Mainz seit vergangenen Mittwoch permanent - niemand, der die Vorwürfe versteht, niemand der es für möglich hält. Seit vergangenen Mittwoch Drogenvorwürfe gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann bekannt wurden, steht das politische und gesellschaftliche Mainz unter Schock. Hartmann ist Stadtgespräch - und die ganze Stadt steht hinter ihm. "Als...

Weihnachtsmarkt: Stadt will Alternativen prüfen

Im Streit um den Weihnachtsmarkt scheinen sich die Fronten langsam aufzulösen. Die Stadt Mainz geht jedenfalls inzwischen auf die Schausteller zu - eine Lösung hat sie allerdings noch nicht präsentiert. "Man ist wirklich auf uns zugegangen", sagte Margit Sottile-Barth Mainz&. Ein Gespräch mit Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte (FDP) am Freitag sei sehr positiv verlaufen: "Er hat sich wirklich um uns...
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