24. April 2024
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Mainz

Rathaus & andere Skandale

Politik aus Mainz und Umgebung: Nachrichten, Reportagen, ausführliche Berichte aus dem Stadtrat und dem Rathaus, von Wahlen, Terminen und Pressekonferenzen.

E I L — Deutschland setzt Impfungen mit AstraZeneca vorerst aus – Betroffen sind davon auch Lehrer und Erzieherinnen

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UPDATE -- Paukenschlag aus Berlin: Deutschland setzt die Impfungen mit dem umstrittenen Impfstoff von AstraZeneca vorerst aus. Das kündigte am Montag Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Damit zieht Deutschland nun auch die Konsequenzen aus den Meldungen über Impffolgen mit dem Wirkstoff des britisch-schwedischen Herstellers. Der Stopp kommt genau einen Tag nach den wichtigen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und...

E I L — Mainz zieht Corona-Notbremse: Geschäfte müssen wieder schließen – Rückkehr zum Terminshopping

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Genau einen Tag nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sind die Ladenöffnungen von vor einer Woche auch schon wieder Geschichte: Wegen weiter steigender Corona-Inzidenzen müssen die Läden in Mainz wieder schließen. Ab Mitternacht dürfen die Geschäfte wieder nur Termin-Shopping anbieten, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am Montag in Mainz: "Das bedeutet einen Schritt zurück, was die Ladenöffnung angeht, das ist...

Landtagswahl in den Mainzer Wahlkreisen: 2x SPD vorne, Grüne holen erstes Direktmandat überhaupt

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Die Landtagswahl 2021 ist entschieden - auch in der Landeshauptstadt Mainz: Danach holt die SPD in Mainz bei den Zweitstimmen 34,1 Prozent, die CDU kommt mit 21,5 Prozent auf den zweiten Platz, und die Grünen holen 18,7 Prozent der Zweitstimmen. Die FDP kann in der Landeshauptstadt nur 5,4 Prozent einfahren, die Linke kommt auf 3,9 Prozent, die AfD auf...

E I L – Vorläufiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021

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Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl Rheinland-Pfalz steht fest: Danach kommt die SPD nun auf 35,7 Prozent und verliert damit 0,5 Prozentpunkte im Vergleich zu 2016. Die CDU-Opposition kommt auf 27,7 Prozent, das sind 4,1 Prozent weniger. Die Grünen werden mit 9,3 Prozent drittstärkste Kraft im Landtag und legen 4 Prozentpunkte zu. Die AfD gibt 4,3 Prozent ab und...

E I L–SPD gewinnt Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Dreyer bleibt Ministerpräsidentin, CDU bricht ein

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Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein klarer Sieg der SPD ab. Nach ersten vorläufigen Prognosen komm die seit 30 Jahren regierende SPD auf 33 bis 34 Prozent, die CDU-Opposition hingegen nur auf 25 bis 26 Prozent. Damit wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auch die nächste Regierung stellen können - die Zeichen stehen auf eine Fortsetzung der Ampel-Koalition...

147.800 Wähler in Mainz zur Landtagswahl aufgerufen – Briefwahl könnte Prognosen kippen – „Maskengate“ ein Faktor?

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Am Sonntag gilt es: 147.800 Wähler sind dann in Mainz zur Landtagswahl aufgerufen, es wird die wohl ungewöhnlichste Wahl in der Geschichte der Landeshauptstadt. Wegen der Corona-Pandemie gelten scharfe Schutzvorschriften in den Wahllokalen, ein Großteil der Bürger will sich das erst gar nicht antun: Rund 50 Prozent der Wahlberechtigten in Mainz haben ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben oder...

Alarmstufe Rot: Mainz erreicht wieder Inzidenz von 50 – Anstieg von Infektionen bei Kindern „Alarmzeichen“

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In Mainz herrscht nun wieder Alarmstufe Rot: Die Landeshauptstadt  übersprang am Freitag erneut die Schwelle der 50-er Inzidenz bei den Coronainfektionen, das Gesundheitsamt meldete erstmals seit Wochen wieder den Wert von 50. Bleibt das so, drohen kommende Woche wieder erneute Einschränkungen und eine neuerliche Schließung der Läden: Die landesweite Inzidenz in Rheinland-Pfalz lag am Freitag am zweiten Tag in...

Corona-Inzidenz in Mainz schnellt auf 48 hoch – Müssen Geschäfte bald wieder schließen? – Inzidenz in RLP über 50

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Droht den Geschäften in Mainz schon kurz nach ihrer Wiederöffnung die erneute Schließung? Erst am Montag hatten die Läden in der Mainzer Innenstadt ihre Tore wieder geöffnet, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begründete die Lockerungen mit der landesweit niedrigen Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen. Doch nun schnellen die Infektionszahlen wieder hoch: Am Mittwoch sprang die Sieben-Tages-Inzidenz in Mainz auf 48 –...

Mainzer Rhein-Frühling 2021 abgesagt – Tiefschlag für Mainzer Schausteller – Wiesbaden sagt Ostermarkt und Einkaufssonntag ab

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Tiefschlag für die Mainzer Schausteller: Der Mainzer Rhein-Frühling, die große Frühjahrsmesse am Mainzer Rheinufer, fällt erneut der Corona-Pandemie zum Opfer. Die Stadt Mainz sagte am Mittwoch die traditionsreiche Kirmes rund um Ostern ab - die Corona-Bekämpfungsverordnung verbietet weiter die Durchführung von Volksfesten. Auch Wiesbaden sagte den Ostermarkt und weitere Großveranstaltungen in den kommenden Wochen bereits ab. Für die Schaustellerbetriebe...

2100 digitale Endgeräte bisher für Mainzer Schulen, 6900 bis zum Herbst – CDU-Kritik: Verschlafen

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Vor fast genau einem Jahr ging Deutschland das erste Mal in den Lockdown, das erste Mal schlossen die Schulen - und Deutschland stellte fest, wie schlecht die Schulen in Sachen digitale Bildung aufgestellt waren. Ein Jahr danach stellte nun der Mainzer Schuldezernent Eckard Lensch (SPD) seine Bilanz in Sachen Internetanschlüsse und digitale Endgeräte vor, das Fazit: Rund 2000 iPads...
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