Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann hat den Besitz und den Konsum der Modedroge Crystal Meth zugegeben. Hartmann habe „im Herbst 2013 in geringer eigenverbrauchsüblicher Menge das nach dem Betäubungsmittelgesetz verbotene Methamphetamin erworben und konsumiert“, ließ Hartmann am Mittwoch über seinen Anwalt mitteilen.

Hartmann habe nach etwa einem Monat „den gelegentlichen Konsum“ der Droge endgültig wieder beendet. Eine Abhängigkeit habe er nicht entwickelt, heißt es in dem Schreiben, das Mainz& vorliegt. Hartmann sich aktuell einer medizinisch-psychiatrische Untersuchung unterzogen, und diese habe die Einschätzung bestätigt, dass er nicht abhängig geworden sei.

Hartmann gibt Drogenkonsum in kleinen Mengen zu
Hartmann im Herbst 2013 im Wahlkampf in Mainz – Foto: gik

Damit bestätigt der SPD-Abgeordnete aus Wackernheim bei Mainz zumindest einen Teil der gegen ihn erhobenen Vorwürfe. Die Ermittler waren auf den Bundestagsabgeordneten gestoßen, als sie eine Berliner Drogendealerin observierten. Offenbar tauchte Hartmann in der Kleingartenlaube der Dealerin in Berlin auf und kaufte dort geringste Mengen von Crystal Meth.

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Die Mengen waren aber weit von dem entfernt, was zunächst in der Presse behauptet worden war: Von 100 Gramm war da die Rede, eine exorbitant hohe Übertreibung. Die Staatsanwaltschaft hatte zuletzt von einem Gramm gesprochen, der Spiegel hatte von drei Einkäufen und einem Gramm gesprochen. In jedem Fall widerlegte Hartmann über seinen Anwalt nun Spekulationen, er habe die Droge für jemand anderen erworben.

Wahlkampfstress im Herbst 2013

Im Herbst 2013 fand die Bundestagswahl statt, der Druck auf Politiker aller Couleur war hoch. Hartmann sagte nun, er habe gehofft, durch die Droge leistungsfähiger zu sein. Gleichzeitig betonte er, dies entschuldige nicht sein Fehlverhalten und nicht sein Handeln. „Eine Rechtfertigung sieht er für sein Tun nicht“, heißt es in dem Schreiben.

Hartmann gibt Drogenkonsum in kleinen Mengen zu
Das Schreiben von Hartmanns Anwalt: gebe Drogenkonsum zu – Foto: gik

Dass ausgerechnet der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag Drogen konsumiert hat, schockt die SPD tief. Hartmann war vergangenen Mittwoch unmittelbar nach der Aufhebung seiner Immunität durch den Bundestag von diesem Posten sowie als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission zurückgetreten. Wie es mit seiner Karriere weiter geht, ist völlig unklar. Sein Bundestagsmandat will Hartmann vorerst behalten.

SPD: Was treibt einen gestandenen Politiker, Drogen zu nehmen?

Hartmann gibt Drogenkonsum in kleinen Mengen zu
Immer im Einsatz: Hartmann 2013 im Wahlkampf in Mainz – Foto: gik

In Mainz hatte der Vorfall eine Welle der Solidarität ausgelöst. „Natürlich sind wir betroffen“, sagte der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Jens Guth am Mittwoch in Mainz. Der Missbrauch illegaler Rauschmittel sei nicht zu entschuldigen. Es stelle sich für die SPD aber auch die Frage nach den Ursachen: „Was treibt einen gestandenen Bundestagsabgeordneten, der über viele Jahre hervorragende und engagierte Arbeit geleistet hat, dazu, Drogen zu nehmen?“ In der Tat, genau das ist die Frage.

In Mainz weckt das sofort Erinnerungen an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), der in Rheinland-Pfalz eine Ära von 16 Jahren meist erfolgreich hinlegte, in Berlin aber als Bundesvorsitzender der SPD nach kurzer Zeit scheiterte. „Berlin ist ein anderes Pflaster“, hatte neulich CDU-Stadtrat Norbert Solbach zu Mainz& gesagt, und betonte, der Fall Hartmann sei „keine politische Affäre, das ist eine persönliche Tragödie.”

Hartmann will nun „die Entscheidung der Strafverfolgungsbehörden“ abwarten. Bis zu deren Entscheidung will er sich erst einmal nicht weiter äußern. Die SPD kündigte an, Hartmann menschlich unterstützten zu wollen. Die Frage der politischen Konsequenzen eile nicht, das werde man in Ruhe in der nächsten Sitzugn des SPD-Landesvorstands beraten.

 

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