Ja, ab morgen verschonen wir Euch mit Artikeln zur Lesselallee, ganz dicke versprochen – aber zwei müsst Ihr jetzt noch ertragen 😉 Mainz& bekam nämlich gestern Antwort von Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) persönlich in Sachen Lesselallee, und das ist uns so wichtig, dass wir es nicht in einem anderen langen Text verstecken wollten. Es geht nämlich um die Frage, ob die Stadt Wiesbaden dem Baumgutachter Roland Dengler einen Maulkorb verpasst hat oder nicht.

Lesselallee: Post von OB Gerich in Sachen Maulkorb
Ordnungsdezernent Franz beim Sprung in die Lesselallee – Foto: gik

Mainz& hatte ja am Dienstag versucht, Gutachter Dengler zu seinen Expertisen in Sachen Lesselallee zu befragen, aber nix da: In Denglers Büro hieß es, man brauche erst eine schriftliche Erlaubnis der Stadt Wiesbaden, bevor man was zur Lesselallee sagen könne. Woraufhin Mainz& explizit eine solche Erlaubnis anfragte, und zwar bei Ordnungsdezernent Oliver Franz (CDU), der sei dafür nämlich zuständig. Die Erlaubnis indes – wurde nicht erteilt.

Mainz& hat deswegen Dezernent Franz am Donnerstag die Frage gestellt, wie das denn sein könne und wer das denn entschieden habe. Die Antwort: „Ich habe in der Frage gar nichts entschieden, das ist eine Frage, die Sie an den Sachverständigen richten müssen“, sagte Franz Mainz&. Das ganze Wortlautinterview mit Herrn Franz könnt Ihr hier nachlesen.

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Franz sagte weiter: „Ich kann dem ohnehin nicht den Mund verbieten, es gibt auch keinen Grund dafür, (..) es gibt da überhaupt gar nichts zu verbergen.“ Dann aber hätte sein Dezernat doch Mainz& die Erlaubnis erteilen, wunderten wir uns, woraufhin Franz sagte: „Ich weiß gar nicht, ob Sie dafür eine Erlaubnis brauchen.“ Ach, nicht?

Lesselallee: Post von OB Gerich in Sachen Maulkorb
Konferenz in der Lesselallee mit Dezernent Franz und Gutachter Dengler – Foto: gik

Nun, Mainz& hatte auch von Oberbürgermeister Gerich wissen wollen, was er denn davon halte, dass sein Dezernent „einem externen Gutachter ein Gespräch mit der Presse verweigert“, ob ein solches Vorgehen normal sei, und wie es begründet werde. Gerich ließ seinen Büroleiter antworten, und der sicherte zu, ich dürfe das mit dem Label „Aus dem Büro des Oberbürgermeisters“ versehen. Haben wir hiermit getan.

Inhaltlich hieß es: „Gutachten werden in der Regel nicht zentral, sondern von den einzelnen Ämtern und Dezernaten in Auftrag gegeben. Im Rahmen der Vergabe und der jeweiligen Vereinbarung können einvernehmlich Regelungen getroffen werden, dass die Ergebnisse des Gutachtens ausschließlich durch den Auftraggeber (also durch das Amt oder Dezernat) an die Öffentlichkeit gegeben werden – und daher die Gutachter selbst ihre Ergebnisse nicht mit der Presse kommunizieren.“

Daher empfehle es sich, „bei der konkreten Frage, was der Gutachter mit der Öffentlichkeit kommunizieren darf, zunächst beim zuständigen Dezernat über Art und Inhalt des Auftrages für das Gutachten anzufragen.“ Haben wir ja gemacht….

Lesselallee: Post von OB Gerich in Sachen Maulkorb
Wer erlaubt, was die Lesselallee verlassen darf? – Foto: gik

Also im Klartext: Der OB meint, das Dezernat dürfe durchaus die Oberhoheit über die Inhalte eines Gutachtens haben und bestimmen – was man durchaus vertreten kann. Warum aber meint dann der Dezernent, der dies gerade getan hat, er habe das gar nicht getan, und er könne dem Gutachter „ohnehin nicht den Mund verbieten“? Was gilt denn nun?

OB Gerich ließ dann noch ausrichten, er begrüße „grundsätzlich die Absicht, alle Argumente zur Zukunft der Lesselallee in einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zu beleuchten.“ Deshalb habe er sich dafür eingesetzt, dass die Veranstaltung im Bürgerhaus Kostheim stattfinde, „damit möglichst viele Interessierte aus dem Stadtteil daran teilnehmen können.“ Wir danken freundlichst – und empfehlen dem OB den Mainz&-Artikel über den Ablauf des Begehungstages samt Bürgerinformation am Abend 😉

Info& auf Mainz&: Den ausführlichen Artikel zu Begehung und Bürgerinformation findet Ihr hier, die Aussagen von Gutachter Dengler zur Lesselallee auf der Informationsveranstaltung haben wir aber ausgelagert, das lest Ihr dann Freitagnachmittag. Damit’s ein bisschen übersichtlicher wird 😉

 

2 KOMMENTARE

  1. Herr Franz ist zwar von der CDU und nicht von der SPD aber diese kleine Verwechslung ist voll verzeihlich, da sich diese Parteien von der Kommune bis nach Europa in so gut wie nichts mehr unterscheiden….

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