Überraschende Wende im Koalitionspoker um die Einbindung der FDP in den Mainzer Stadtvorstand: Der Unternehmer Andreas Valentin soll als ehrenamtlicher Dezernent die Liberalen in der Stadtregierung vertreten. Das bestätigte am Dienstagabend FDP-Parteichef David Dietz gegenüber der Internetzeitung Mainz&. Die Personalie sei den Koalitionspartnern Grünen und SPD unterbreitet worden, nach Mainz&-Informationen soll der Koalitionsausschuss am Mittwochabend zusammenkommen. Dietz war im Februar mit dem Versuch gescheitert, selbst als ehrenamtlicher Wirtschaftsdezernent in den Stadtvorstand aufzurücken, seither hatte Stillstand in der Frage geherrscht.
Grüne, SPD und FDP hatten bei der Neuauflage ihrer dritten Ampel-Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart, man werde den zusätzlichen Posten eines ehrenamtlichen Wirtschaftsdezernenten schaffen, für den die FDP das Vorschlagsrecht habe. Die Liberalen argumentierten, seit dem plötzlichen Abgang des früheren Mainzer Wirtschaftsdezernenten Christopher Sitte (FDP) sei man im Stadtvorstand nicht mehr vertreten, man brauche Sitz und Stimme am Tisch der Dezernentenrunde. Das Vorhaben stieß jedoch auf heftigen Widerstand und scheiterte schließlich am 14. Februar spektakulär.
Seither war ungeklärt geblieben, wie die Frage gelöst werden sollte – im Koalitionsvertrag ist die Passage weiter enthalten. Die Coronakrise verhinderte, dass die Parteien im März im Stadtrat eine Entscheidung fällten, nun scheint sich eine überraschende Lösung vorzubereiten: Der Mainzer Unternehmer Andreas Valentin soll als ehrenamtlicher Dezernent der FDP aus der Misere helfen.
„Wir haben einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet“, sagte der Mainzer FDP-Chef Dietz am Dienstagabend auf Mainz&-Anfrage: „Wir halten ihn für einen geeigneten Kandidaten mit einem großen Netzwerk und viel Erfahrung, der uns da weiter helfen kann.“ Welche Aufgabenbereiche Valentin übernehmen könnte, wollte Dietz aber nicht sagen: „Wir sind im Gespräch mit den Freunden aus der Koalition“, sagte er, „die inhaltlichen Fragen diskutiere ich mit den Partnern.“ Valentin habe aber grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, die Position zu übernehmen.
Valentin ist in Mainz und in der politischen Landschaft beileibe kein Unbekannter: Der 55-Jährige gelernte Redakteur arbeitete bei der Rhein-Neckar-Zeitung in Heidelberg, bevor er nach Mainz kam. Mehr als zehn Jahre lang war er Pressesprecher von Rainer Brüderle im Mainzer Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, danach wurde Valentin Direktor der von Brüderle geschaffenen Investitions- und Strukturbank ISB. Als Direktor war Valentin für Betriebsansiedlung, Außenhandelsförderung und Kommunikation zuständig, sein Netzwerk in Unternehmerschaft, Politik und Gesellschaft ist enorm.
Klar dürfte sein: Einen zweiten Anlauf für einen zusätzlichen Wirtschaftsdezernenten wird es nicht geben, das hatte Dietz im Februar explizit ausgeschlossen. Auch Valentin dürfte für so eine Aktion nicht zur Verfügung stehen, der rührige Unternehmer steht für Zusammenarbeit und Kooperation, der FDP könnte vor allem seine Kommunikationsfähigkeit ein großen Schub bringen. Vor gut 15 Jahren gründete Valentin die Kommunikationsagentur Bestfall, zuletzt fiel er damit auf, dass er einen Unterstützerkreis für die OB-Kandidatur der Grünen Tabea Rößner organisierte – und das, obwohl Valentin FDP-Mitglied ist. Die FDP hatte keinen eigenen Kandidaten zur OB-Wahl ins Rennen geschickt.
Die Grünen äußerten sich am Abend zu dem Vorschlag zurückhaltend: „Ich kann mich zu keinem Vorschlag äußern, der mir nicht bekannt ist“, sagte Grünen-Chef Christian Viering, „wir haben uns erst für morgen Abend verabredet.“ Es gebe andere „drängende Probleme, denen wir uns stellen müssen“, die Frage der Vereinbarung im Koalitionsvertrag gehöre zu den Fragen, die „auch geklärt werden muss.“ Auch Dietz betonte, es gebe eigentlich andere Themen, die drängender seien und die man mit mehr Priorität behandeln wolle: „Wir müssen diese Stadt wieder aus dem Shutdown holen“, sagte Dietz, „wir haben jetzt sehr drängende Fragen, die wir da entscheiden müssen, das geht jetzt erst mal vor.“ Zur Frage einer Zeitschiene könne er deshalb derzeit nichts sagen.
Info& auf Mainz&: Die ganze Geschichte des geplanten ehrenamtlichen Wirtschaftsdezernenten lest Ihr hier bei Mainz&, wie die Idee scheiterte, könnt Ihr hier noch einmal nachlesen.
