Die Vorbereitungen für die Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl am 10. November laufen auf Hochtouren – allerdings langsamer, als so mancher Bürger erwartet hatte: Wählen gehen durfte man Anfang der Woche nämlich noch nicht. Der Grund: Die Ausgabe und der Versand der Wahlunterlagen für die Stichwahl sei vor der Sitzung des Wahlausschusses unzulässig, heißt es bei der Stadt, und der Ausschuss tagte erst am Mittwoch. Der Wahlausschuss musste das offizielle amtliche Endergebnis feststellen, danach habe man umgehend mit dem Versand der Wahlunterlagen für die Stichwahl begonnen, betonte die Stadt. Bis die Eintreffen, kann es wegen des Feiertags am Freitag dauern, zudem kamen vor dem ersten Wahlgang zahlreiche Wahlunterlagen gar nicht an. Unterdessen rüsten sich die beiden Kandidaten für den Endspurt – und der Wahl-O-Mat wurde ebenfalls angepasst.
Bei der Oberbürgermeisterwahl am 27. Oktober waren Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) auf 41 Prozent gekommen, sein parteiloser Herausforderer Nino Haase (CDU/ÖDP/FW) auf 32,4 Prozent der Stimmen. Weil keiner der insgesamt fünf Kandidaten eine absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent holte, findet am 10. November eine Stichwahl zwischen Ebling und Haase statt, den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Am Mittwoch stellte nun der Wahlausschuss der Stadt das offizielle amtliche Endergebnis fest, Unterschiede zum am Sonntag verkündeten vorläufigen amtlichen Endergebnis gab es nicht.
Vor der Wahlausschusssitzung durfte die Stadt eigenen Angaben zufolge aber keine neuen Wahlunterlagen für die Stichwahl herausgeben, so mussten offenbar Wähler, die gleich am Montag oder Dienstag ihre Stimme für die Stichwahl abgeben wollten, wieder weggeschickt. „Am Montag und Dienstag konnten wir nur Briefwahlanträge entgegennehmen – aufgrund des noch ausstehenden Beschlusses des Wahlausschusses durfte vor Ort natürlich noch keine direkte Stimmabgabe erfolgen“, erklärte nun der Leiter des Briefwahlbüros, Norman Kramm. Seit Mittwoch sei man jetzt aber „im Hochbetrieb.“
Noch nützt aber auch das Wahlwilligen relativ wenig, denn erst einmal müssen die Wahlunterlagen vorliegen – und auch der Versand der Wahlbenachrichtigungen oder Briefwahlunterlagen konnte ab Mittwoch erfolgen. Sofort im Anschluss an die Sitzung des Wahlausschusses habe das Briefwahlbüro mit der Fertigstellung und dem Versand der bereits vorliegenden Briefwahlanträge zur Teilnahme an der OB-Stichwahl begonnen, teilte die Stadt am Donnerstag mit.
„Die Vorbereitungen waren auf den Wahlausschuss ausgerichtet und aufgrund der Kürze der Zeit möglichst effizient getaktet“, betonte der Wahlleiter, Bürgermeister Günter Beck (Grüne). Für die Stichwahl hätten komplett neue Stimmzettel gedruckt werden müssen, mit denen die Wahlunterlagen nun bestückt und verschickt würden. Wegen des Feiertags Allerheiligen sollten die Wahlunterlagen allerspätestens am Mittwoch bei den Wählern eingehen, heißt es von der Stadt. „Wir bitten jedoch alle Wahlberechtigten, die ihre Wahl nicht im Urnenstimmbezirk durchführen, ihre Unterlagen schnellstmöglich auf den Rückweg zu geben“, sagte Beck – kurz gesagt: Für Briefwähler wird eine Rücksendung mit der Post schon knapp.
Ob die Wahlunterlagen auch wirklich eingehen, solltet Ihr zudem genau prüfen: Beim ersten Wahlgang kam eine durchaus relevante Zahl von Wahlunterlagen bei den Wählern überhaupt nicht an, so auch hier bei Mainz&-Chefin Gisela Kirschstein. Im Briefwahlbüro hieß es daraufhin Mitte Oktober, man habe eine „ungewöhnlich hohe Zahl an Rückläufen“ wegen angeblicher Nicht-Zustellbarkeit bekommen – der Leiter des städtischen Amtes für Statistik und Wahlen, Stephan Kerbeck, zeigte sich davon auf Mainz&-Nachfrage in der Wahlnacht überrascht. Wahlberechtigte, die bis zum Donnerstag, den 7. November 2019 noch keine Briefwahlbenachrichtigung erhalten haben, sollten sich deshalb umgehend an das Briefwahlbüro der Stadt wenden – Infos dazu unten.
Die Zeit bis zur Stichwahl ist knapp, das merken auch die Kandidaten: Für den Wahlkampf-Endspurt steht praktisch nur noch eine Woche zur Verfügung. Einige Medien haben bereits Talks mit den beiden Kandidaten angekündigt, Haase lädt bereits am Dienstag zur großen Abschlussveranstaltung unter dem Motto „Auf die Plätze, fertig, Mainz!“ in die Alte Lokhalle in Mombach. Ebling und seine SPD haben noch keine Abschlussveranstaltung oder anderweitige Termine bekannt gegeben.
Reagiert hat unterdessen aber die Partei Volt: Der Mainz-O-Mat wurde bereits so angepasst, dass er nur noch die beiden Kandidaten für die Stichwahl Ebling und Haase enthält. Volt hatte vor ein paar Wochen erstmals einen Wahl-O-Mat für eine Mainzer Wahl entwickelt und ihn rechtzeitig zur OB-Wahl ins Netz gestellt. Anhand von 30 Thesen kann man sich hier informieren, welcher OB-Kandidat für welches Thema steht, und inwiefern man mit ihnen übereinstimmt. Besonders spannend bei dieser eigens für Mainz entwickelten Variante: In den Begründungen findet der Benutzer nicht Auszüge aus Wahlprogrammen wie bei den Wahl-O-Maten der großen Wahlen – sondern individuelle und sehr detaillierte Begründungen der Kandidaten selbst zu ihren Antworten. Mehr zum Mainz-O-Mat lest Ihr hier auf Mainz&, den Mainz-O-Mat selbst findet Ihr hier im Internet.
Bei der OB-Wahl 2012 sank die Wahlbeteiligung von 42,8 Prozent im ersten Wahlgang auf nur noch 34,3 Prozent in der Stichwahl – damit gingen im entscheidenden Wahlgang zur Bestimmung des neuen Mainzer Stadtoberhaupts nur ganze 52.646 Mainzer überhaupt zur Wahl. Gemessen an der heutigen Einwohnerzahl von Mainz bestimmten damit weniger als ein Viertel der Mainzer, wer acht Jahre lang die Stadt regiert. Welches Lager sich welche Chancen ausrechnet und welche Parteien welchen Kandidaten unterstützen lest Ihr hier bei Mainz&.
Info& auf Mainz&: Mehr zum Ausgang des ersten Wahlgangs bei der Oberbürgermeisterwahl in Mainz lest Ihr hier bei Mainz&, alle Porträts, Programme und Informationen zur OB-Wahl gibt es auch weiterhin in unserem Mainz&-Dossier OB-Wahl 2019 genau hier. Das Mainzer Briefwahlbüro im Rathaus erreicht Ihr unter der Telefonnummer Mainz – 12 15 00 oder das Wahlbüro unter Mainz – 12 3838, Öffnungszeiten des Briefwahlbüros: Montag und Mittwoch 08.00 – 18.00 Uhr, Dienstag und Donnerstag 08.00 – 16.00 Uhr, Freitag, 08.11.2019 08.00 – 18.00 Uhr. Alle Infos und Kontaktdaten auch noch einmal hier im Internet bei der Stadt Mainz.
Achtung& auf Mainz&: Briefwahlunterlagen müssen spätestens an diesem Freitag, 08. November 2019, bis spätestens um 18.00 Uhr im Briefwahlbüro persönlich beantragt und abgeholt werden, die ausgefüllten Unterlagen müssen am Sonntag, 10. November 2019, bis spätestens 18.00 Uhr, dem Wahlbüro vorliegen. Eine Abgabe am Wahltag im angestammten Urnen-Wahllokal ist nicht zulässig. Die Stadt rät, die Briefwahlunterlagen am besten zentral im Briefwahlbüro im Rathaus, Haifa-Zimmer, abzugeben – hioer könnt Ihr auch direkt vor Ort Eure Wahl durchführen! Vitte unbedingt Wahlbenachrichtigung und gültigen Personalausweis oder Reisepass mitbringen! Bei Wahl via Postweg bitte die Unterlagen sehr frühzeitig zur Post zu geben – Briefwahlunterlagen müssen nicht frankiert werden.
