In Sachen Weihnachtsmarkt ist in den vergangenen Wochen ja einiges passiert: Das alte Verfahren zur Neuvergabe der Stände auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt wurde abgebrochen, ein neues Verfahren in aller Eile gestartet. Und Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) ist auf seinen FDP-Wirtschaftsdezernenten Christopher Sitte jetzt so richtig sauer. Ebling kritisierte nämlich, dass Sitte und seine FDP nach der Pleite des ersten Verfahrens vor dem Mainzer Verwaltungsgericht die Schuld auf die städtische Verwaltung abschiebe, das sei „absolut unanständig“. Uiuiui.

Wir nehmen das jetzt auch einmal als Reaktion auf das Mainz&-Interview mit Dezernent Sitte vom 15. August. Dort hatte Sitte Mainz& gesagt:

“Wir hatten auf die Frage, ist das rechtssicher, immer die Antwort bekommen: das ist in Ordnung”, sagte Sitte nun, “offenbar” seien zwar die Kategorien veröffentlicht worden, nicht jedoch “die Bewertungsmatrix”. “Wir gehen damit jetzt um”, sagte Sitte: “Die Verwaltung hat da in Gänze Fehler gemacht.”

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Weihnachtsmarkt: Ebling rügt FDP und Sitte als "absolut unanständig"
Rosa Wölkchen über dem Weihnachtsmarkt? In der Mainzer Stadtspitze donnert und rumst es… – Foto: gik

Ebling wetterte nun öffentlich: „Man muss für sein Handeln geradestehen. Wegducken gilt nicht, das halte ich für absolut unanständig.“ Und dabei, so Ebling weiter, gehe es ihm nicht um formale Zuständigkeiten, denn „die endgültige Entscheidung liegt in jedem Fall immer beim Dezernenten und natürlich auch beim Oberbürgermeister.“ Das ist denn doch mehr als deutlich….

Ebling vermeidet den Namen Sitte

Der OB vermeidet in seiner Kritik allerdings ausdrücklich den Namen Sitte und beruft sich stattdessen auf ein Schreiben der FDP an ihre Mitglieder, in dem die FDP „alles versucht“, so Ebling, „den Mitarbeitern des städtischen Rechtsamtes den Schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben, um ihren eigenen Beigeordneten aus der Schusslinie zu nehmen.“ Das ließ Ebling am 28. August in einer Pressemitteilung verlauten.

In der Mitteilung kritisiert Ebling scharf die Schuldzuweisung und betont, das Rechtsamt habe „in bestem Wissen und Gewissen eine schwierige Aufgabe übernommen“ und stehe zum Ergebnis. „Wo Menschen arbeiten, da passieren auch Fehler. Das Rechtsamt hat intern Verantwortung übernommen und gemeinsam mit anderen Ämtern dazu beigetragen, diesen Fehler schnellstmöglich zu bereinigen und das ist aller Ehren wert“, betonte Ebling. Das Rechtsamt habe nun „in kürzester Zeit und unter großem öffentlichen Druck eine Überarbeitung des Verfahrens notwendig“ gemacht, lobt Ebling weiter.

Verwaltungsgericht kippte Neuausschreibung – Rechtsamt „steht zum Ergebnis“

Wie Ihr Euch sicher erinnert, hatte die Stadt Mainz im Januar die Vergabe der 90 Stände auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt neu ausgeschrieben, im Ergebnis bei der Standvergabe im Juni dann eine ganze Reihe alteingesessener Standbetreiber, die den Weihnachtsmarkt über 40 Jahre mit aufgebaut haben, den Stuhl vor die Tür gestellt. Es folgten Proteste (ergebnislos), viele Gespräche (ebenfalls ergebnislos), und schließlich mehr als ein Dutzend Beschwerden vor dem Mainzer Verwaltungsgericht, das das gesamte Verfahren als rechtswidrig und willkürlich kippte.

Weihnachtsmarkt: Ebling rügt FDP und Sitte als "absolut unanständig"
Das Pflänzchen Weihnachtsmarkt präsentiert sich momentan noch recht mikrig… – Foto: gik

Dass das Rechtsamt der Stadt Mainz trotzdem noch immer „zum Ergebnis steht“, wie Ebling schreibt, halten wir indes für äußerst bedenklich. Auch, dass der OB dazu weiter schreibt, „das Verwaltungsgericht“ habe „eine andere Meinung vertreten“, weswegen nun ein neues Verfahren notwendig geworden sei. Das klingt uns leider nicht danach, dass man im Rechtsamt und der Stadtverwaltung wirklich verstanden hat, welche Fehler gemacht wurden.

Denn wir hoffen ja, dass trotz aller Eile jetzt nicht wieder neue Schnitzer passiert sind, haben wir uns im Urlaub gedacht. Nachzuprüfen war das nicht – die städtische Pressestelle konnte leider nach dem Vorstellungstermin für das neue Verfahren die Infos dazu nicht versenden.

Offenbar liegen aber in der Mainzer Stadtspitze die Nerven blank: OB Ebling bekommt die „Kuh Weihnachtsmarkt“ offenbar trotz aller Versuche nicht vom Eis. Erst ließ Sitte den OB mit seinem Ultimatum zur Rettung des Verfahrens abblitzen, dann hielt er trotz aller – wie sich herausstellte berechtigter – Kritik stur an dem Verfahren fest, nun beschuldigt er andere für die Fehler. Hinweise, dass sich hieran grundlegend etwas geändert hat – Fehlanzeige.

Dass Ebling mit seiner Kritik trotz allen Versteckspiels dennoch Dezernent Sitte meint, machte er am Ende seines Schreibens denn auch mehr als deutlich: „Politische Führung und Verantwortung sind untrennbar miteinander verbunden“, erinnert da der OB – wen genau, sagt er nicht… Was daraus folgt, schon: „Wem es in der Küche zu heiß ist, der muss sich fragen, ob der Job des Kochs der richtige für ihn ist und darf nicht die eigene Mannschaft ins Feuer schicken oder sich gar hinter deren Rücken verstecken.“

Warum Ebling dann nicht einfach Ross und Reiter nennt, fragt ihr? Nun, die Koalitionsverhandlungen für eine neue Mainzer Stadtspitze beginnen nach der Sommerpause…

Info& auf Mainz&: Wie immer könnt Ihr alle Informationen und Hintergründe zum geplatzten Verfahren um den Mainzer Weihnachtsmarkt auf Mainz& nachlesen, zum Beispiel: „Ärger um den Weihnachtsmarkt“ (6. Juni), „Stadt bleibt bei Weihnachtsmarkt hart“ (11. Juni), „Weingut der Stadt Mainz droht mit Klage“ (11. Juli), „Verwaltungsgericht kippt Verfahren“ (13. August), „Unnötige Blamage – Analyse und Reaktionen“ (14. August).

In den kommenden Tagen nimmt sich Mainz& dann mal die neue Ausschreibung der Stadt Mainz vor. Die steht nämlich öffentlich auf der Homepage der Stadt 😉

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